Unser Appell an die Kommission: Wir brauchen in Europe eigene Soziale Medien!

Ich habe gemeinsam mit Veronika Cifrová Ostrihoňová (Renew) einen fraktionsübergreifenden Brief an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen initiiert. Insgesamt 54 Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus EPP, S&D, Renew, Greens/EFA und The Left haben diesen Appell unterzeichnet. Das Schreiben ist unten als PDF zum Download verfügbar.

Der Anlass ist dringend: Nach dem jüngsten Grok-Skandal, bei dem Plattform X mit verstörenden KI-generierten Bildern – darunter auch Darstellungen von sexuellem Missbrauch von Kindern – überflutet wurde, sind konsequente europäische Antworten notwendig.

Europas Internetnutzer*innen haben das Recht auf sichere digitale Räume und echte Alternativen zu US-basierten Plattformen.

Wir fordern die Europäische Kommission daher auf:

• Investitionen in europäische Technologie-Initiativen: Die Förderung heimischer Innovation ist zentral für die Souveränität Europas.
• Entwicklung nutzerorientierter, europäisch betriebener Netzwerke: Digitale Angebote sollten unsere Werte widerspiegeln und in Europa verwurzelt sein.
• Garantien für starke Datenportabilitätsrechte: Die Kontrolle über die eigenen Daten muss gestärkt und gesetzlich verankert werden.

Europa steht vor der Herausforderung, einerseits unter zunehmenden externen Einfluss zu geraten und andererseits stark auf ausländische Plattformen angewiesen zu sein. Jetzt ist verantwortungsvolles und entschlossenes Handeln gefragt, um unsere digitale Unabhängigkeit und den Schutz unserer Bürger*innen sicherzustellen.

Ich danke allen Kolleg*innen, die diesen Appell unterstützt und mitgezeichnet haben. Ebenso gilt mein Dank demFuture of Technology Institute (FoTI) für ihre Expertise und Unterstützung während des gesamten Prozesses.

Den vollständigen Brief finden Sie hier als pdf.

Gemeinsam setzen wir uns für ein freies, sicheres und selbstbestimmtes digitales Europa ein!