Auf dem Weg
in die digitale Zukunft

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Liebe Freund*innen! Soeben hat das Europaparlament die neue EU-Kommission bestätigt. Selten habe ich über eine Abstimmung so lange nachgedacht. Auch unsere Grüne/EFA-Fraktion war unterschiedlicher Meinung, denn es gibt gute Argumente für und gegen eine Stimme für die zweite EU-Kommission von Ursula von der Leyen. Ich möchte Euch hier genau erklären, warum ich am Ende für […]

Neele Janssens

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Liebe Freund*innen! Ich schreibe Euch heute aus Washington D.C., wo ich mich diese Woche mit vielen spannenden Menschen treffe, die sich für Demokratie und Bürgerrechte, online und offline, einsetzen. Ich berichte Euch ausführlich, wenn ich zurück bin. Heute schreibe ich Euch aber wegen zwei anderen Themen:   1. Fauler Deal für die neue EU-Kommission Heute […]

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Gleich hier anmelden! Liebe Freund*innen! Gestern habe ich Euch meine ersten Gedanken zur US-Wahl geschrieben. Danke für Eure vielen guten Rückmeldungen dazu! Der Bedarf nach Einordnung und Gespräch ist groß – nach der Entlassung von Finanzminister Lindner gestern Abend noch größer. Deswegen lädt unsere Grüne Europagruppe heute um 13:00 Uhr zu einem Eil-Webinar zur US-Wahl […]

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Liebe Freund*innen!   Ich will ganz ehrlich mit Euch sein: Diese E-Mail an Euch zu schreiben, fällt schwer. Heute morgen weiterzumachen und in die nächsten EU-Kommissionsanhörungen zu gehen, fällt schwer. Die besorgten Nachrichten von meinen Bekannten in den USA zu lesen, fällt unendlich schwer. Denn die Wahl von Donald Trump lässt uns alle in einer […]

© Neele Janssen

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Liebe Freund*innen!   Heute ist es endlich soweit. Die ersten Anhörungen der designierten neuen EU-Kommissar*innen beginnen. Die 26 Kandidat*innen (10 Frauen und 16 Männer) hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in den letzten Wochen zusammengestellt, ein*e aus jedem Mitgliedsland. Doch bevor die neue Kommission ihr Amt antreten kann, haben wir im Europaparlament noch ein Wörtchen […]

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Liebe Freund*innen!   Gestern (Mittwoch, 23.10.2024) sind unsere Befürchtungen wahr geworden: Das erste Mal überhaupt hat die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), zu der auch die CDU/CDU Abgeordneten gehören, einem Antrag der rechtsextremen Fraktion “Europa der Souveränen Nationen” (ESN) zugestimmt. Die ESN ist die Fraktion der AfD im Europaparlament, in der sich alle die Rechtsextremen […]

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Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit bildet sich gerade eine neue unheilige Allianz: Mächtige Tech-Konzerne wie Microsoft und einflussreiche Silicon-Valley-Investoren um Trump-Financier Peter Thiel tun sich zusammen mit der Atomindustrie. Ihr Ziel: Regierungen davon zu überzeugen, dass der Energiehunger der künstlichen Intelligenz nur mit Atomkraft gestillt werden kann. Wir machen da nicht mit!

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Die EU macht weiter große Schritte im Kampf gegen Desinformation, Hass und Hetze im Netz: Youtube, Snapchat und Tiktok wurden heute von der EU Kommission ein Ultimatum gestellt. Die Plattformen haben bis zum 15. November Zeit, um detaillierte Informationen darüber herauszugeben, wie ihre Empfehlungs-Algorithmen funktionieren.

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Soeben hat Ursula von der Leyen ihren Vorschlag für die nächste EU-Kommission vorgestellt. 11 Frauen und 16 Männer sollen zukünftig als Kommissar*innen die Europäische Regierung bilden, von Parlament und Mitgliedstaaten beschlossene Gesetze umsetzen, die Europäischen Verträge wahren und ihre Werte schützen.

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Gestern hat die SPD-Bundesinnenministerin Nancy Faeser flächendeckende Grenzkontrollen an den Grenzen zu unseren europäischen Nachbarn verkündet. Diese Abschottung ist eine fatale Entscheidung für Wirtschaft und Arbeitsplätze in ganz Europa. Diese Abschottung führt zu weniger Sicherheit und zerstört Europa. Warum? Hier meine Analyse:

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Heute endet in Brüssel die Sommerpause. Und dann gleich so: Zum Jahrestag des Beginn des Zweiten Weltkrieges ist in Thüringen und (fast) in Sachsen eine rechtsextreme Partei wieder stärkste Kraft. Man könnte verzweifeln. Mache ich aber nicht. Hier meine Analyse

Neele Janssen

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Mit der Heinrich-Böll-Stiftung habe ich eine dreiteilige Webinarreihe organisiert, die ihr hier abrufen könnt. Seht euch die Hintergründe an und erfahrt, was wir tun können.