Digitales

Durch digitale Technologien können wir besser miteinander kommunizieren, reisen, arbeiten, lernen, studieren und Kontakte knüpfen – über Ländergrenzen hinweg. Nach den Ursprungsprinzipien des Internets sorgt digitale Vernetzung für mehr Partizipation, mehr Einmischung, mehr Wissen für alle und stellt so unsere Demokratie auf eine breitere Basis.

 

Aber in den vergangenen Jahren wurden digitale Technologien zu einer Konzentration von Macht und Reichtum in wenigen Händen genutzt. Google, Facebook und Co. kontrollieren immer größere Teile der Wirtschaft und der politischen Meinungsbildung in westlichen Ländern. In China wird die Digitalisierung zur Totalüberwachung der Gesellschaft genutzt, so dass jeder Dissens im Keim erstickt werden kann.

 

Mehr denn je brauchen wir Freiheit und Gerechtigkeit. Ich streite für eine solidarische, grüne und feministische Digitalisierung, die alle Menschen mitnimmt.

Themenvideos

Zum Thema

23.April 2022

Das steht im neuen „Grundgesetz für das Internet“

Das Gesetz über digitale Dienste kann der Beginn eines digitalen Frühlings sein und der erste, entscheidende Schritt zu mehr Demokratie und Freiheit im Netz. 

30.März 2022

DSA: Warum ein starkes Digitalgesetz durch den Krieg in der Ukraine noch wichtiger geworden ist

Der DSA wird das Grundgesetz für die digitalen Plattformen und bringt Licht in das dunkle Geschäft: Wie funktionieren diese Algorithmen?

25.März 2022

DMA: Fairness und demokratische Regeln für die europäische Digitalwirtschaft

Nach rund acht Stunden Verhandlungen haben sich Kommission, Parlament und Rat im letzten Trilog auf Regeln geeinigt, die den Wettbewerb ankurbeln, weil europäische Unternehmen wieder zum Zug kommen. Auch das wichtigste Ziel ist erreicht.

4.März 2022

Mein Praktikum in Zeiten von Krieg und Corona

Cylia Ungar (24) ist grünes Mitglied im Rat der Stadt Bochum und engagiert sich für Digitalpolitik. Sie hat in den vergangenen fünf Monaten ein Praktikum in meinem Büro in Brüssel gemacht und berichtet an dieser Stelle von ihren Erfahrungen.

23.Februar 2022

Was bringt der Data Act?

Die EU-Kommission hat heute ihren Gesetzesvorschlag zum so genannten „Data Act“ vorgelegt. Er wird die Datenökonomie in Europa verändern, indem er neue Regeln für die Erhebung, Übertragung und Kommerzialisierung von Daten festlegt. Ich bin die Schattenberichterstatterin der Grünen/EFA-Fraktion im IMCO. Lest in diesem Blog die wichtigsten Neuerungen, die der Gesetzentwurf verspricht und meine Forderungen.

17.Januar 2022

Wie verändert der DSA die digitale Welt?

Der Digital Services Act wird das neue digitale Grundgesetz für Europa. Es stößt europaweit Veränderungen an.

11.Januar 2022

Unsere Beschwerde gegen Datenklau hat Erfolg: Diese Tricks darf es künftig nicht mehr geben

Der Europäische Datenschutzbeauftragte hat der Beschwerde von sechs Kolleg*innen aus der Fraktion Greens/EFA und mir zugestimmt! Wir hatten angeprangert, dass eine Webseite des Europäischen Parlaments für die Buchung von Corona-Tests die Cookies der Dienste Google Analytics und des Zahlungsdienstleisters Stripe verwendet. Das war ein klarer Verstoß gegen das „Schrems-II-Urteil“ des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das die […]

15.Dezember 2021

DSA: Was hat das Gesetz über digitale Dienste mit Telegram zu tun?

Es ist mittlerweile in aller Munde: Über Telegram werden regelmäßig strafbare Inhalte in öffentlichen Gruppen und Kanälen geteilt, Mordpläne werden offen diskutiert und angedroht – während die Betreiber des Dienstes jegliche Aufforderungen von Behörden ignorieren. Marco Buschmann, neuer Bundesminister der Justiz, forderte daraufhin, dass man doch einen gemeinsamen europäischen Rechtsrahmen schaffen soll, um gegen Hass […]

14.Dezember 2021

Digital Services Act: Unsere grünen Erfolge

Am 14. Dezember 2021 wurde der Bericht über den „Digital Services Act“, das Gesetz über digitale Dienste (DSA), im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des EU-Parlaments angenommen. Der Verordnungsvorschlag ist in dieser Form ist ein Novum, da hiermit ein Goldstandard für die Regulierung von Online-Diensten weltweit gesetzt wird. Der folgende Überblick zeigt, an welchen […]

13.Dezember 2021

Was bewirkt der Digital Services Act? Was haben Grüne erreicht?

Die Verhandlungen über das neue Grundgesetz für das Internet, den „Digital Services Act“ (DSA), stehen vor dem Abschluss. Der federführende Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) hat über die neuen Regeln abgestimmt und ich bin als zuständige grüne Schattenberichterstatterin mit dem Ergebnis an vielen Stellen zufrieden, wo ich Transparenz, Nutzer*innenrechte und die Mitsprache der Zivilgesellschaft […]

2.Dezember 2021

Unverhältnismäßige Überwachung in den Geflüchtetencamps – Mein Offener Brief an die EU-Kommission

Die menschenunwürdigen Zustände in den Lagern für Geflüchtete auf den griechischen Inseln haben uns alle schockiert, aber auch die Methoden, mit denen die Menschen überwacht werden. In den Lagern wird das Überwachungssystem CENTAUR eingesetzt, das die Bewohner*innen rund um die Uhr mit Kameras, Drohnen, Röntgenscannern, elektronischen Ausgangskontrollen und Lautsprechern überwacht. Finanziert wird es mit 37 […]

27.November 2021

Unsere Webinare zum neuen Koalitionsvertrag – meldet euch jetzt an!

In der kommenden Woche diskutieren wir in drei Veranstaltungen die digitalen Errungenschaften des Koalitionsvertrags:   Webinar für Mitglieder der NRW Landesgruppe Montag, 29. November, 18:00 Uhr Anmeldung hier   Green Light for Digital. The new German Government’s coalition agreement. Dienstag, 30. November, 19:00 Uhr Mehr Infos und Anmeldung   Aufbruch für Europa? Was der Koalitionsvertrag […]

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