Hope is back – Was wir aus dem Wahlabend in den USA lernen können
Liebe Freund*innen!
Er hat es geschafft: Zohran Mamdani wird der nächste Regierende Bürgermeister von New York City. Gestern erhielt er mehr als 50% der Stimmen, insgesamt mehr als 1 Millionen New Yorker:innen stimmten für ihn! Das beste Wahlergebnis dort seit 1969.
Dass ein 34-Jähriger Democratic Socialist muslimischen Glaubens, geboren in Uganda, in nur einem Jahr von 1% in den Umfragen auf 50% schnellen kann, macht richtig Hoffnung in einer Zeit, in denen die Grundrechte all derjenigen, die nicht in das Weltbild von Trump, Musk, Thiel oder Orban passen, unter Druck stehen.
Geschafft hat Mamdani das mit einer frischen, jungen und mutigen Kampagne, die den Menschen zugehört hat, um sich dann bei den großen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit klar auf die Seite der einfachen Leute und ganz offen gegen die US-Milliardäre zu stellen.
Am Ende hat sogar Trump zur Wahl seines Konkurrenten Cuomo aufgerufen. Der Cuomo, der 2021 nach Belästigungs- und Korruptionsvorwürfen zurücktreten musste und der, nachdem er die Nominierung der Demokratischen Partei gegen Mamdani verloren hat, als Unabhängiger angetreten ist – samt gar nicht unabhängiger Milliardärs-Unterstützung. Mamdani hingehen hat Millionen mit Crowdfunding gesammelt.
Mehr bezahlbarer Wohnraum, kostenfreie Busse und Kinderbetreuung und eine klare Kante gegen die Hetze von Trump, ICE & Co. haben auch dazu geführt, dass nach ersten Exit-Polls zwei Drittel der unter-45-Jährigen Mamdani gewählt haben. Der Enthusiasmus Mamdanis hat Türen geöffnet, die längst aufgegeben waren:
Er hat es geschafft, 9% der Trump-Voter von 2024 zurückzugewinnen.
Gleichzeitig haben New Jersey und Virginia zwei demokratische Kandidatinnen zur Gouverneurinnen gewählt – mit überraschend starken Ergebnissen. Auch bei der Abstimmung zu den Wahlkreisen (Prop 50) in Kalifornien und in vielen anderen Rennen waren die Demokraten außerordentlich erfolgreich. Besonders beachtlich ist auch, dass die Demokraten laut den Exit-Polls auch bei Latinos und Schwarzen wieder Unterstützung zurückgewonnen haben.
Wenn Ihr den Jubel live hören wollt, hört mal die Folge von Pod Save America heute morgen, die Demokratischen Beobachter sind so gut gelaunt wie selten. Wenn die Demokraten die richtigen Lehren aus den Wahlkämpfen in New York City, Virginia und New Jersey ziehen, dann könnte es bei den Zwischenwahlen nächstes Jahr richtig gut aussehen.
Junge, enthusiastische Kandidat:innen, die den Menschen zuhören, die Frage der Bezahlbarkeit und Gerechtigkeit und sie progressiv beantworten, ohne Menschen gegeneinander auszuspielen, das funktioniert nicht nur in den USA.
Der Erfolg von Rob Jetten von D66 in den Niederlanden, Zack Polanski im UK, der die Grünen in den Umfragen vor Labour geführt und die Parteimitgliedschaft verdoppelt hat, wie auch viele Erfolge auf kommunaler Ebene wie in Düsseldorf oder Budapest zeigen: Die Neuen Rechten und ihre Milliardärs-Unterstützer sind schlagbar mit einer positiven Gerechtigkeitsbotschaft. Das macht Hoffnung.
Doch klar, gewonnen ist noch nichts: Trump hat schon angekündigt, dass er New York City alle möglichen Mittel streicht. Viktor Orban hat dasselbe außerdem mit Budapest gemacht, nachdem die Stadt einen grünen Oberbürgermeister gewählt hat. Autokraten und Tech-Milliardäre nutzen ihre Macht im Amt und im digitalen Raum schamlos aus und auch hier dürfen wir nicht nachlassen. Es geht immer um Message und Medium!
Und trotzdem: Die Erfolge in den USA, den Niederlanden, UK und anderswo sollten auch uns Grünen in Europa ein Vorbild sein: Progressive Parteien funktionieren, wenn sie sich nicht den Milliardären anbiedern und keine rechten Talking Points übernehmen, sondern die Sorgen der Menschen annehmen und echte Antworten geben, ohne Ressentiments zu schüren. Das ist Politik. In Deutschland können wir das bei den Landtagswahlen nächstes Jahr zeigen.
Mit entschlossenen Grüßen,
Eure Alexandra Geese
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Empfehlenswert auch zum Weiterlesen diese Analyse in der New York Times