Webinar „Wehrhafte Demokratie“ – Montag, 4. März, 18:30-20 Uhr

Anmeldung hier

Rechtsextreme wollen Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen. Aus anderen europäischen Ländern wissen wir, welche Institutionen zuerst angegriffen werden, wenn rechtsextreme Parteien an die Macht kommen: Verfassungsgerichte, Pressefreiheit, Minderheitenschutz.

Welche Mechanismen kann eine wehrhafte Demokratie zu ihrem eigenen Schutz ergreifen? Unter welchen Voraussetzungen kann sie Parteien verbieten und wie kann sie ihre Gerichte und die Pressefreiheit schützen? Sind unsere Institutionen in ausreichendem Maß vor den Machtfantasien der Rechtsextremisten geschützt? Und wie können wir sie gegebenenfalls besser absichern?

Darüber diskutiere ich bei dieser Veranstaltung mit:

– Prof. Frank Decker, Politologe der Universität Bonn und Autor zahlreicher Publikationen über das Wesen der Demokratie

– Dr. Julia Höller, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in NRW und innenpolitische Sprecherin

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Greens/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament werde ich euch von den Entwicklungen und Gefahren in anderen europäischen Ländern berichten.

Macht mit und meldet euch gleich hier an.